Bürgerentscheid am 16. Mai 2021

Am 16. Mai 2021 findet im Landkreis Ebersberg ein Bürgerentscheid zur Windenergie imEbersberger Forst statt.  
Der Kreistag des Landkreises Ebersberg hat beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger zu diesem zentralen Klimaschutzprojekt zu befragen (siehe dazu auch den Kreistagsbeschluss vom 27.01.2020 in der Rubrik „Landschaftsschutzgebiet“).


Die Fragestellung im Bürgerentscheid lautet wie folgt:
“Sind Sie dafür, dass der Landkreis Ebersberg zur Erreichung der Ziele des Klimaschutzes und zur Förderung der Landschaftspflege die ihm zur Verfügung stehenden grundstücksrechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um darauf hinzuwirken, dass im Ebersberger Forst maximal fünf Windräder errichtet werden?”
Alle weiteren Informationen finden Sie unter
https://windenergie-landkreis-
ebersberg.de/Projekte/Ebersberger_Forst/buergerentscheid

 

Der Ebersberger Kreistag hat in seiner Sitzung am 15.03.2021 beschlossen, dass der Bürgerentscheid „Windkraft im Ebersberger Forst" als reine Briefabstimmung durchgeführt wird, Urnenabstimmungslokale am 16. Mai 2021 werden in den Gemeinden nicht eingerichtet. Die dafür erforderliche gesetzliche Grundlage hat der Bayerische Landtag am 16.03.2021 bekannt gemacht, sie ist am 17.03.2021 in Kraft getreten.

Alle Stimmberechtigten bekommen spätestens 21 Tage vor dem Abstimmungstag die Unterlagen für die Briefabstimmung zugeschickt.  

Stimmberechtigt sind alle Personen,

  • die am Abstimmungstag Unionsbürger sind,
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • sich seit mindestens zwei Monaten im Landkreis mit dem Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen aufhalten
  • nicht vom Abstimmungsrecht ausgeschlossen sind

Abstimmungstag ist Sonntag, der 16. Mai 2021 die Abstimmungsunterlagen müssen bis spätestens 18.00 Uhr bei der jeweiligen Gemeinde abgegeben werden.

Weitere Informationen zur Abstimmung folgen in Kürze.

 

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85667 Oberpframmern
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